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SCHWESTER EMMA ... 

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AGB

Einleitung:

1. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von SCHWESTER EMMA und bieten wichtige Informationen über unseren Service. Wer ein Konto erstellen oder etwas posten möchte, erklärt sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

2. SCHWESTER EMMA versteht sich als Vernetzungsplattform, die allen Regeln entspricht, unter anderem wie:
a. Würde. Wir achten die Würde und den Schutz menschlichen Lebens als Grundlage unseres Handelns. Die Würde (Art. 1 Grundgesetz) darf auf keinen Fall verletzt werden. Alle Menschen sind gleich wertvoll. Es ist egal, welche Religion sie haben, aus welchem Land sie kommen, ob sie Frauen oder Männer sind, ob sie krank oder gesund sind oder wie alt sie sind.
b. Gesetz. Wir handeln nach den Buchstaben des geltenden nationalen Rechts (insbesondere Verfassungsrechte, Datenschutz, Strafrecht u.a.), der Europäischen Menschrechtskonvention (EMRK), der Europäischen Charta der EU, der UN-Charta für Menschenrechte aber auch der ärztlichen Berufsordnung und des Nürnberger Kodex.
c. Gemeinwohl. Wir stärken durch unser Vorbild den Zusammenhalt in der Gesellschaft, insbesondere legen wir auch Wert auf die Minoritäten.
d. Verpflichtung zu ethischem Handeln. Wir verpflichten uns zur Einhaltung der ethischen Standards, wie Menschenwürde, aber auch wie des medizinischen Eids und die medizinischen Regeln.
e. Integrität. Wir üben unsere Tätigkeit integer, wahrhaftig und ehrlich aus.
f. Transparenz. Wir verpflichten uns zu wahrhaften, zeitnahen, sachgerechten und umfassenden Informationen über die Ziele und die Arbeit der Organisation, die verantwortlichen Personen sowie zur Transparenz bei der Rechnungslegung.
g. Fairness. Wir als Organisation unterlassen mit Bezug auf Personen, Dienstleister und andere Organisationen jedes unethische Verhalten.
h. Privatsphäre. Wir respektieren den Schutz ihrer Privatsphäre.

Verhaltensregeln für Nutzer

1. Anwender verpflichten sich, unseren Dienst nicht zu nutzen, um:
i. sich unbefugten Zugang zu den Diensten, Systemen, Netzwerken oder Daten zu verschaffen oder zu versuchen, sich diesen zu verschaffen;
j. Inhalte zur Verfügung zu stellen:
i. die insbesondere für Kinder/Jugendliche schädlich,
ii. die bedrohlich, missbräuchlich, belästigend,
iii. oder unerlaubt, diffamierend, vulgär, obszön, verleumderisch,
iv. die Privatsphäre eines anderen verletzen, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder anderweitig anstößig sind;
k. gegen geltende Gesetze oder Vorschriften zu verstoßen;
l. sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben, Kopfzeilen oder Anschriften zu fälschen oder zu manipulieren, um die Herkunft von Inhalten, die über den Dienst übertragen werden, zu verschleiern;
m. Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu deren Bereitstellung sie nicht berechtigt sind, oder die ein Patent, eine Marke, ein Geschäftsgeheimnis, ein Urheberrecht oder andere Eigentumsrechte einer natürlichen oder juristischen Person verletzen;
n. Inhalte, die Werbung oder andere kommerzielle Aufforderungen enthalten;
o. Virensoftware oder andere Computercodes, Dateien, Programme oder Inhalte zur Verfügung zu stellen, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität des Dienstes zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken oder andere Nutzer zu beeinträchtigen, oder
p. den Dienst oder Server, Systeme oder Netzwerke, die mit den Diensten verbunden sind, in irgendeiner Weise zu stören oder zu unterbrechen.
q. Überdies behalten wir uns vor, dass Inhalte, die nicht unseren Grundsätzen entsprechen, jederzeit entfernt werden können.

Haftung, Gewährleistung, Tätigkeiten von SCHWESTER EMMA

1. Garantie für die Vermittlungen von SCHWESTER EMMA:
a. SCHWESTER EMMA übernimmt keine Garantie oder Zusicherung für den Wert, Zustand oder die Qualität der Dienstleistungen, die vermittelt werden.

2. Rechtsanspruch gegenüber SCHWESTER EMMA:
a. SCHWESTER EMMA übernimmt lediglich die Vermittlung von Anfragen für Pflege, Betreuungen, medizinische oder rechtliche Hilfestellungen etc. im Falle von abgeschlossenen Vermittlungen und ggf. eine anschließende Verbuchung auf den Konten der Teilnehmenden.
b. Die auf den Konten verbuchten Werte stellen keinen Rechtsanspruch auf die Erfüllung einer Leistung dar. Sie sind aber eine moralische Verpflichtung zur Einhaltung eines gegebenen Versprechens durch SCHWESTER EMMA.

3. SCHWESTER EMMA tritt nur als Vermittlerin auf:
a. Bezüglich der Vermittlung besteht keine schuldrechtliche Beziehung zwischen den Teilnehmenden einerseits und der Vermittlung andererseits.
b. Dies bedeutet, dass die Mitglieder selbst die Verantwortung für ihr Handeln tragen.
c. Schwester Emma, momentan als gewerbliche GbR angemeldet, übernimmt keine Haftung. Bei schwerwiegenden Verstößen haftet die Schwester Emma GbR nur mit ihrem Gesellschaftervermögen.

4. Die Haftung der Teilnehmenden untereinander:
a. Die Verantwortlichkeit für das Erbringen oder das Angebot von Dienstleistungen liegt bei den Teilnehmenden selbst.

5. Schadensersatzansprüche:
a. Für eventuelle auftretende rechtliche Konsequenzen (z.B. Schadensersatzansprüche) sind die Teilnehmenden selbst verantwortlich.
b. Schwester Emma empfiehlt dringend allen Mitgliedern den Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung.

6. Versicherungsschutz:
a. Teilnehmende bei Schwester Emma sind während der Erbringung von Vermittlungen eigenverantwortlich tätig und über SCHWESTER EMMA weder haftpflicht- noch unfallversichert.

Was passiert, wenn ich mit der Arbeit eines anderen nicht zufrieden bin oder gar etwas Unvorhergesehenes passiert?

7. Die Verantwortung von SCHWESTER EMMA:
a. SCHWESTER EMMA ist nur Vermittlerin und kann keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Dienstleistungen übernehmen.

8. Die Tätigkeiten von SCHWESTER EMMA:
a. SCHWESTER EMMA arbeitet ausschließlich als indirekte Vermittlerin, nicht als Maklerin.
b. Sie übernimmt lediglich eine Hilfestellung bei der Vermittlung von Suchende durch die Herausgabe von Dienstleistern in den Berufssegmenten: Pflege, Betreuung, Medizin und Rechtsberatung sowie ggf. die anschließende Verbuchung auf den Konten der Teilnehmenden. Schwester Emma übernimmt keine Garantie für Wert oder Qualität der erbrachten Dienstleistungen durch die Teilnehmenden.

9. Die Teilnehmenden untereinander:
a. Die Verantwortlichkeit für die empfangenen und erbrachten Dienstleistungen liegt bei den Teilnehmenden. Dazu gehört unter an-derem das Aushandeln der Entschädigungen.
b. Für eventuell auftretende rechtliche Konsequenzen sind die Teilnehmenden selbst verantwortlich. Der Empfangende einer Dienstleistung erklärt sich damit einverstanden, dass die Gewährleistung und Haftung für die erbrachte Dienstleistung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen ist.

10. Steuern und anzeigepflichtige Tätigkeiten:
a. Die Regelung der steuerlichen, gewerbe-, arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Verhältnisse ist Sache der Teilnehmenden.
b. Die Verpflichtung, Steuern zu zahlen, liegt bei denjenigen, die eine steuerpflichtige Dienstleistung betreiben. SCHWESTER EMMA übernimmt keinerlei Verantwortung bzw. Haftung bezüglich des Ausweises steuerpflichtiger oder anzeigepflichtiger Vorgänge gegenüber dem Finanzamt oder anderen Behörden.

11. Qualität der ausgeführten Dienstleistungen:
a. Es besteht Übereinkunft darin, dass die Teilnehmenden nur solche Dienstleistungen anbieten, die sie gut und gerne ausüben. Dabei gilt, dass die Qualität der ausgeführten Arbeiten dem Maßstab entspricht, den die Teilnehmenden beim Empfang einer solchen Leistung von ihren Dienstleistenden erwarten würden (Sorgfalt wie in eigenen Dingen).

12. Haftungsausschluss:
a. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. SCHWESTER EMMA und die Mitglieder haften untereinander und Dritten gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in der Höhe auf das Vermögen von SCHWESTER EMMA beschränkt.
b. SCHWESTER EMMA übernimmt keine Haftung für Dienstleistungen, die vermittelt werden. Hierfür ist jeder Anbietende bzw. Empfangende selbst verantwortlich.

Copyright:

1. Der gesamte Inhalt und die Struktur der Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die vollständige oder teilweise Reproduktion, die elektronische oder mit anderen Mitteln erfolgte Übermittlung, die Modifikation oder die Benutzung für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Herausgebers untersagt.

2. Für alle Inhalte des Nutzenden, die durch Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, wie Musik, Fotos und Videos (IP-Inhalte), ist der Nutzer selbst verantwortlich:
a. Alle Eigentümer- und Persönlichkeitsrechte werden vom Nutzenden geklärt, bevor dieser zugänglich macht.
b. Sollten wir davon Kenntnis erhalten, dass die geistigen Rechte nicht abgeklärt sind, behalten wir uns vor, das Konto ohne Vorwarnung zu löschen.

3. Der Nutzende gewährt uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, weltweite Lizenz für die Nutzung jedweder IP-Inhalte, die er auf unserer Plattform postet (IP-Lizenz). Diese IP-Lizenz dient dem Zweck unsere Dienste bereit zu stellen und endet, wenn der Nutzende seine IP-Inhalte oder sein Konto löscht; es sei denn, die Inhalte wurden mit anderen geteilt und diese haben die Inhalte nicht gelöscht.

Berechtigung für die Nutzenden:

1. Die Dienste sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht und andere Gesetze sowohl in der EU, Deutschland und auch anderer Länder geschützt.

2. Nichts in den Bedingungen gibt dem Nutzenden das Recht, den Namen SCHWESTER EMMA oder eine unserer Marken, Logos, Markennamen und andere charakteristische Markenmerkmale zu verwenden.

3. Alle Rechte, Titel und Anteile an der Dienstleistung (mit Ausnahme der von den Nutzern bereitgestellten Inhalte) sind und bleiben das ausschließliche Eigentum von SCHWESTER EMMA und ihren Lizenzgebenden.

4. Jegliche Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die der Nutzende in Bezug auf SCHWESTER EMMA oder die Dienste macht, sind völlig freiwillig, und es steht uns frei, solche Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen und ohne jegliche Verpflichtung dem Nutzenden gegenüber zu verwenden.

5. Wir behalten uns vor, die Plattform SCHWESTER EMMA jederzeit zu erweitern.

6. Weitere Angebote oder die Optionen auf Ausbau oder Mitgliedschaft etc. behalten wir uns vor.

7. Kooperationen mit Dritten unserer Wahl sind jederzeit möglich.

Inhalte Dritter:

1. Die auf dieser Website enthaltenen (Hypertext-)Links führen zu Websites, die von unseren Partnern gehostet werden.

2. Wenn der Nutzende auf einen dieser Links klickt, verlässt er diese Website, was nicht unter unserer Kontrolle steht.

3. Wir weisen darauf hin, dass die Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Websites Dritter sich von unseren unterscheiden.

4. Der Dienst kann Links zu Websites, Produkten oder Dienstleistungen Dritter enthalten, die von Werbetreibenden, unseren Nutzenden, unseren verbundenen Unternehmen, unseren Partnern oder anderen Nutzenden eingestellt werden können (Inhalte Dritter).

5. Die Inhalte Dritter stehen nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für deren Websites, Produkte oder Dienstleistungen.

6. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf das eigene Risiko des Nutzenden und dieser sollte alle notwendigen Nachforschungen anstellen, bevor er Inhalte Dritter postet.

Haftungsausschluss für Webseite:

1. Die Inhalte des Internetauftritts wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt.

2. Jedoch übernimmt der Anbieter dieser Webseite keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte.

3. Als Diensteanbieter ist der Anbieter dieser Webseite gemäß den einschlägigen Bestimmunen (in Deutschland: § 7 Abs. 1 TMG) für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; nach den einschlägigen Bestimmungen (in Deutschland: §§ 8 bis 10 TMG) jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung möglich.

Kündigung und Sperrung von Inhalten:

1. Wenn SCHWESTER EMMA von einem möglichen Verstoß gegen unsere Bedingungen erfährt, behält sich SCHWESTER EMMA das Recht vor (ist jedoch nicht dazu verpflichtet), einseitig fristlos und ohne Ankündigung zu sperren bzw. zu kündigen.


2. SCHWESTER EMMA kann ebenso entscheiden, ob die Inhalte den in diesen Bedingungen festgelegten Anforderungen entsprechen, und kann solche Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen entfernen und/oder den Zugang eines Nutzenden für das Hochladen von Inhalten, die gegen diese Bedingungen verstoßen, sperren. Wir veröffentlichen die Begründung für eine Sperrung (anonymisiert).

3. Die finanzielle Beteiligung für die Einmalzahlung (oder allenfalls eine später geplante jährliche Mitgliedschaft) wird einbehalten und nicht zurückgezahlt.

Gerichtsklausel:

1. Wir möchten, dass der Nutzende Freude an SCHWESTER EMMA hat. Wenn jemand also ein Problem oder einen Streitfall sieht, bitten wir darum, diesen anzusprechen und zu versuchen, das Problem mit uns informell zu lösen.

2. Der Nutzende kann uns mit Feedback hier kontaktieren: info@schwester-emma.de

3. Alle Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder den Diensten ergeben, unterliegen deutschem Recht.

4. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder den Diensten werden ausschließlich vor den zuständigen Gerichten in Deutschland und jeder Nutzer stimmt mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen der Zuständigkeit dieser Gerichte zu. 

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